Gewusst wie! Es gibt wirksame Mittel für eine bessere Infrastruktur. © HOCHTIEF

Aufgestaute Probleme

Maroden Brücken, Dauerstaus und bröselnden öffentlichen Gebäuden ist beizukommen: mit ÖPP.

Deutschland steht im Stau – auf Straßen, Brücken und in Tunneln. Gleichzeitig bröckelt die Substanz vieler öffentlicher Gebäude. Das ärgert Autofahrer, Schüler, Eltern – jeden. Und: Es schadet dem Industrie- und Logistikstandort Deutschland. Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) können helfen, den Investitionsstau aufzulösen.

wss/mmdb - assetID : 159736 Schon wieder Stillstand: Marode Straßen und Brücken sind ein Grund für die Staus in Deutschland.© McCaig

Stauland Deutschland – muss das sein?
457.000! So viele Stunden standen Autofahrer allein im Jahr 2017 in Deutschland im Stau. Eine Geduldsprobe, eine Qual. Tendenz steigend. Um rund ein Viertel nahm innerhalb von zwei Jahren die Anzahl der Staus auf deutschen Autobahnen zu: auf 723.000 Staus im Jahr 2017. Im Schnitt bildete sich dabei eine Blechlawine von knapp 4.000 Kilometer Länge. Schwerpunkte: Nordrhein-Westfalen vor Bayern und Baden-Württemberg (Quelle: ADAC Staubericht 2017).

Und es dürfte noch dicker kommen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) prophezeit, dass der Pkw- und vor allem der Lkw-Verkehr noch deutlich wachsen werden. (Quelle: Verkehrsverflechtungsprognose 2030). Als Gründe für Staus werden neben Unfällen und Lkw-Überholmanövern vor allem Baustellen, begrenzte Kapazitäten der Straßen und der allgemein marode Zustand der Infrastruktur angeführt. So gab es 2016 deutschlandweit etwa 2500 marode Brücken (Quelle: Der Spiegel, 8.10.2016). Eines der bekanntesten Beispiele ist die Leverkusener Rheinbrücke an der A1. Das Institut der deutschen Wirtschaft schätzt den Investitionsbedarf für Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bis 2027 auf 120 Milliarden Euro.

Erste Schritte in die richtige Richtung sind gemacht: 2015 hat das Verkehrsministerium eine Staffel von elf neuen ÖPP-Projekten mit einem Investitionsvolumen von 15 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, die in den nächsten Jahren ausgeschrieben und vergeben werden. Eines davon ist die Erweiterung der A6 zwischen Wiesloch/Rauenberg und Weinsberg in Baden-Württemberg, die HOCHTIEF zusammen mit Partnern planen, finanzieren, bauen, betreiben und erhalten wird. Dass moderne Infrastruktur den Nutzern mithilfe von ÖPP schnell, wirtschaftlich und in hoher Qualität zur Verfügung gestellt werden kann, zeigen unsere laufenden Projekte wie die bereits fertig gestellte A8 in Bayern/Baden-Württemberg und die im Bau befindliche A7 in Norddeutschland. Die A4 – Umfahrung Hörselberge – in Thüringen konnte im Jahr 2010 sogar ein Jahr früher als vertraglich vereinbart für den Verkehr freigegeben werden.

wss/mmdb - assetID : 153373 50 Schulen auf einen Streich: Die Beethovenschule gehört zu einem ganzen Paket an Bildungseinrichtungen, das wir im Kreis Offenbach auf Vordermann gebracht haben.© Michael Voigt

Sanierungsstau in deutschen Schulen – unlösbar?
Auch viele Schulen in Deutschland befinden sich in desolatem Zustand. Schimmel in Klassenräumen und Sporthallen, undichte Fenster, defekte Heizungen, unzumutbare Toiletten und schlechte Ausstattung gehören zum Alltag. Bitter für den Bildungsstandort Deutschland. Nach Schätzung der KfW-Bankengruppe fehlen den deutschen Städten und Gemeinden 34 Milliarden Euro zur Modernisierung. Als Gründe für den Sanierungsstau nennen Experten vor allem fehlendes Geld, bürokratische Hürden, unklare Zuständigkeiten und falsche Prioritätensetzung durch die Kommunalpolitik. Die Kommunen bekommen Geld vom Land und entscheiden dann, wofür sie es verwenden.

Es geht aber auch anders. Im Kreis Offenbach hat HOCHTIEF in einem ÖPP-Projekt innerhalb von fünf Jahren gleich 50 Bildungseinrichtungen aller Schultypen saniert und modernisiert. Der Kreis hätte dafür nach eigenen Angaben 25 Jahre benötigt. Während der Vertragsdauer stellt HOCHTIEF sicher, dass sich alle Schulgebäude und Turnhallen gut nutzen lassen. In Köln haben wir innerhalb von zwei Jahren sieben Schulen an fünf Standorten umfangreich saniert und an zwei Standorten Neu- und Erweiterungsbauten errichtet. Zudem haben wir die Gesamtschule im Stadtteil Rodenkirchen für 1.200 Schüler neu gebaut und betreiben sie 25 Jahre lang. Auf dem Gelände der ehemaligen Union-Brauerei in Dortmund haben wir mit einem Partner einen der größten Berufsschulstandorte Deutschlands für insgesamt 6.000 Schüler realisiert.

Zuverlässige Beschaffungsalternative
Deutschland braucht eine moderne und funktionsfähige öffentliche Infrastruktur. Auch die Qualität muss stimmen. Gerade im Wettbewerb mit anderen europäischen Ländern können wir uns keinen Stillstand leisten. Dort, wo es dem Bund, den Städten und Gemeinden an Geld fehlt, kann die Privatwirtschaft dazu beitragen, mehr Projekte möglich zu machen. Gleichwohl ist das Geschäftsmodell ÖPP kein reines Mittel zur Finanzierung. ÖPP-Projekte werden auch schneller fertig und liefern hohe Qualität. Diese wird vom öffentlichen Auftraggeber vertraglich festgelegt und vom privaten Partner über die gesamte Vertragslaufzeit gewährleistet. Zudem ist die Vergütung des privaten Auftragnehmers an die Erfüllung der vereinbarten Leistungen gekoppelt. Die öffentliche Hand erhält somit ein Komplettpaket: aus Finanzieren, Planen, Bauen und Sanieren, ergänzt durch Erhaltung und Betrieb. Kosten und Abläufe lassen sich dabei optimieren. Auch auf lange Sicht erweisen sich ÖPP-Modelle so als wirtschaftlich, effizient und nachhaltig. Darum sind sie eine Alternative zur herkömmlichen Beschaffung.

Zufriedene Kunden
Eine Kurzumfrage des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie (HDB) bei öffentlichen Auftraggebern von ÖPP-Projekten im Hochbau ergab eine hohe Zufriedenheit unter den Projektverantwortlichen. So bestätigten 80 Prozent von ihnen, dass ihre Projekte im vorgegebenen Zeitplan fertiggestellt worden seien. Knapp jedes fünfte Projekt (18 Prozent) konnte den Bürgerinnen und Bürgern sogar früher als geplant zur Verfügung gestellt werden.

Gleichzeitig waren 93 Prozent der Projekte im vereinbarten Kostenrahmen errichtet worden, in 2 Prozent der Fälle wurde dieser sogar unterschritten. Insgesamt erklärten sich knapp 85 Prozent der öffentlichen Auftraggeber mit der Qualität der erbrachten Leistungen sehr zufrieden bzw. zufrieden. Diese Ergebnisse aus der Planungs- und Bauphase konnte der HDB durch eine zweite Umfrage zur Bewertung der Nutzungsphase eindrucksvoll bestätigen.

Auch HOCHTIEF-Kunden berichten von ihren positiven Erfahrungen bei gemeinsamen ÖPP-Projekten:

01.01.2017
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